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Archives for » Datenschutz

Cyber Kriminalität nimmt zu

Mai 24, 2013

Wie Bundesinnenminister Dr. Friedrich zur Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik 2012 erläutert, nimmt die Komputerkriminalität zu. http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2013/05/pks.html http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Broschueren/2013/PKS2012.pdf?__blob=publicationFile   Die Kriminalität unter Nutzung des Internets stellt sich wie folgt dar:   Die Daten sind gerundet. Im Detail weist der Bericht folgende Werte aus: „Die Computerkriminalität ist im Jahr 2012 um 3,4 Prozent auf 87.871 Fälle angestiegen.… Read More»

E-Mail Werbung und das Wettbewerbsrecht

Mai 16, 2013

E-Mail Werbung ist die einfachste und schnellste Art, mit potentiellen Interessenten in Kontakt zu treten. Die rechtliche Gefahr für das werbende Unternehmen besteht im Wettbewerbsrecht. Schnell ist die gut gemeine Information über neue Produkte eine als Spam klassifizierte belästigende Werbung nach § 7 I UWG. Schnell wird § 7 Abs. III UWG als Ausweg aus… Read More»

Skype Nachrichten sind nicht vertraulich

Mai 15, 2013

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Bring your own device (BYOD)

April 18, 2013

Für Unternehmen wird das Thema „Bring your own device“ immer interessanter. Unter „Bring your own device“ (BYOD) versteht man die Fälle in denen Mitarbeiter eigene, private Hardware ins Unternehmen mitbringen und in die IT-Infrastruktur integrieren. Noch vor ein bis zwei Jahren war das Thema lediglich für die sogenannten Nerds interessant, die die neuesten Smartphones und… Read More»

Urteil zum Filesharing von Kindern

April 15, 2013

Elter sind nach dem Urteil des BGH zum Filesharing eines 13 järigen Kindes nicht zur ununterbrochenen Aufsicht verpflichtet. BHG – I ZR 74/12 vom 15.11.2012 Eltern genügen ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits dadurch, dass sie das Kind über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme an… Read More»

Impressumspflicht aus § 5 TMG

April 8, 2013

Der Begriff Impressum hat sich in der Praxis eingebürgert, lässt sich so aber im Gesetz nicht finden. Vielmehr spricht § 5 TMG von „Allgmeinen Informationspflichten“ des Dienstanbieters.   § 5 Allgemeine Informationspflichten (1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:… Read More»

Initiative Netzneutralität

März 26, 2013

Unter dem Schlagwort Initiative Netzneutralität hat jetzt die Bundesnetzagentur eine Webseite geschaltet, auf der Bürger die Anonymität des eigenen Internetanschlusses prüfen können. http://www.initiative-netzqualitaet.de/startseite/ Die Bundesnetzagentur will mit diesem Service gleichzeitig die Neutralität in deutschen Netzen prüfen. Das Thema Netzneutralität wird im Zeitalter von IPv6 noch einmal besonders interessant, da  der Adressbreich von IPv6 so groß… Read More»

Herausgabeanspruch für private E-Mails

Februar 25, 2013

Das OLG Dresden hat einen Herausgabeanspruch von erlaubten privaten E-Mails durch das Unternehmen in seiner Entscheidung 4 W 961/12 anerkannt:  „Wird im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses von einer Partei für die andere ein E-Mail account angelegt, darf dieser nach Kündigung des Vertrages solange nicht gelöscht werden, wie nicht feststeht, dass der Nutzer für die auf dem… Read More»

Verantwortung für Facebook Parties

Februar 9, 2013

Wie unter http://www.volksstimme.de/nachrichten/sachsen_anhalt/1018878_Facebook-Party-soll-218.000-Euro-kosten.html berichtet wird, haben Ordnungsamt und Polizei über 200.000 Euro für den Einsatz bei einer Facebookparty gefordert. Der Kostenbescheid zeigt, dass im deutschen Rechtsraum die Verantwortung für Veranstaltungen beim Veranstalter bleibt. Dieser ist auch für die durch die Veranstaltung entstandenen Schäden mitverantwortlich. Die Reaktion auf den Kostenbescheid muß jetzt sehr sorgfältig geprüft werden. Ob die Kostenforderung… Read More»

Double Opt-In Bestätigungsmail für E-Mail Newsletter in München belästigend

November 22, 2012

Wie das OLG München in seinem Urteil Az. 29 U 1682/12 am 27.09.2012 entschieden hat, ist die Bestätigungsmail im Opt-In Szenario eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 2 UWG. Diese Rechtsauffassung stellt das bisher als optimal klassifizierte Vorgehen des Double Opt In stark in Frage. Es kann aber bezweifelt werden, ob der BGH… Read More»

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